ZAL

Zweckverband
Wasserver- und Abwasserentsorgung

Altenburger Land

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   
 
 
   
 
 
   
   
   
   
   
 
 
 
 
 
 
     
 
Rechtsgrundlage
 
     
 

1.Thüringer Kommunalabgabengesetz - ThürKAG

vom 07. August 1991 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. März 2011

Gemeinden und Landkreise sind demnach berechtigt , Beiträge, Gebühren und sonstige Abgaben
zu erheben (§ 1) und ermächtigt , diese Abgaben durch besondere Satzungen zu erheben (§ 2).

 
 
 
     
 

2. Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit - ThürKGG

vom 11. Juni 1992 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10. Oktober 2001, (GVBl. S. 290) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2011

Für die Beteiligung von Zweckverbänden an der kommunalen Gemeinschaftsarbeit gelten nach den Vorschriften des ThürKGG die gleichen Bestimmungen wie für die ihnen angehörenden Gemeinden und Landkreise. Somit gelten die Bestimmungen des ThürKAG auch für den Zweckverband.

 
 
 
     
 

3. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung – Thüringer Kommunalordnung - ThürKO

vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2011

Den Gemeinden steht in ihrem Gebiet die Erfüllung aller örtlichen öffentlichen Aufgaben zu, § 1 ThürKO. Dazu gehört unter anderem die Versorgung mit Wasser sowie die Beseitigung und Reinigung von Abwasser, § 2 ThürKO.

 
 
 
     
 

4. Satzungen des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land

a) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land (BGS-EWS) (in der Fassung vom 26.08.2004) vom 28. Juli 2008 , veröffentlicht im Amtsblatt „Das Altenburger Land“ Nr. 12 vom 23.08.2008 –

b) Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land (Entwässerungssatzung -EWS-) (in der Fassung vom 22.04.2002) vom 28.07.2008, veröffentlicht im Amtsblatt „Das Altenburger Land“ Nr. 12 vom 23.08.2008

 
 
 
     
 
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